AGB - lips6

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) AT Management, Betreiberin des Erotikportals lips6

(Nachfolgend lips6)

1. Anwendungsbereich

Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Anbietern und Besuchern einerseits und der Betreiberin anderseits. Die AGB sind jederzeit und für jedermann in ihrer jeweils neuesten Fassung auf der Homepage www.lips6.ch einsehbar und sind durch ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Parteien verbindlich.

2. Leistungsangebot

Die von lips6 zur Verfügung gestellte Internetplattform ermöglicht Inserentinnen und Inserenten die Publikation von Dienstleistungen im Bereich Zerstreuung, Unterhaltung, Entspannung oder Erotik von und für Personen im Alter über 18 Jahre.

Die Betreiberin behält sich die Anpassung des Angebots jederzeit und ohne ausdrückliche Benachrichtigung vor.

Die Betreiberin ist befugt, Teile des Betriebes oder den ganzen Betrieb an Dritte zu übertragen.

3. Datenschutz

Persönliche Daten werden lediglich zur Abwicklung bzw. Ausführung des Auftrages verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Es gelten die Datenschutzbestimmungen nach Schweizerischem Recht.

4. Nutzungsbedingungen

Diese Plattform darf nur von urteilsfähigen und volljährigen natürlichen Personen sowie von juristischen Personen genutzt werden.

Die Inserentin bzw. der Inserent bestätigen hiermit, dass sämtliche veröffentlichten Angaben der Wahrheit entsprechen, insbesondere auch jene des Berufsstandes bzw. der Geschäftstätigkeit.

Pro Inserat darf ausschliesslich eine Person bzw. ein Etablissement beworben werden.

Die Inserentin bzw. der Inserent verpflichtet sich, kein widerrechtliches Bild- und Textmaterial zu veröffentlichen. Insbesondere verpflichten sich die Inserentinnen und Inserenten lediglich erotisches Bildmaterial zu veröffentlichen, welches nicht die Straftatbestände der Pornographie erfüllt, d.h. es dürfen keine minderjährigen Personen, Sodomie, Geschlechtshandlungen, Gewaltdarstellungen etc. gezeigt oder beworben werden.

Ferner verpflichten sich die Inserentinnen und Inserenten sämtliche Persönlichkeitsrechte der veröffentlichten Personen zu schützen.

Die Betreiberin behält sich vor, Inserate bzw. Accounts, welche diesen Anforderungen nicht entsprechen, ohne Vorwarnung zu löschen.

5. Vertragsabschluss und Zeitpunkt der Leistung

Die Auftragserteilung erfolgt mit Einsenden der Angaben (Text, Fotos, Kontakt) und ist verbindlich.

Die Freischaltung erfolgt nach Überprüfung des aufgegebenen Inserates innert 24 Stunden nach Bezahlung der Kosten.

Die Betreiberin kann Inserate und Accounts ohne Angabe von Gründen ablehnen oder diese löschen.

6. Fehlerhaftes Erscheinen, Nichterscheinen

Reklamationen wegen fehlerhaften Erscheinens oder Nichterscheinens sind innerhalb von 10 Tagen nach vereinbarter Publikation bei der Betreiberin schriftlich, mittels eingeschriebenen Briefes anzubringen.

 

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7. Gewährleistung und Haftung

Die Betreiberin steht dem Kunden für die sorgfältige Erbringung ihrer Leistungen ein. Das Ausbleiben von Funktionsstörungen und Unterbrüchen, die jederzeitige unterbruchsfreie Verfügbarkeit der Leistungen sowie bestimmte Übertragungszeiten oder Übertragungskapazitäten werden von der Betreiberin nicht garantiert. Keine Haftung oder Rückzahlungen werden seitens der Betreiberin übernommen, wenn der Internetprovider/Server ausfällt oder bei Datenverlust beim Internetprovider/Server/E-Mail. Die Betreiberin haftet nur für nachgewiesene Schäden, welche dem Kunden durch absichtliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzung seitens der Betreiberin entstehen.

Insbesondere wird ein Schadenersatzanspruch aus dem Vertragsverhältnis aufgrund der erhöhten Internetkriminalität und –Sabotage (z.B. DDOS-Attacken) ausdrücklich wegbedungen, sofern nicht dem Kunden durch absichtliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzung seitens der Betreiberin ein nachweisbarer Schaden entstanden ist.

Jede weitere Haftung der Betreiberin für direkte oder indirekte Schäden irgendwelcher Art ist ausgeschlossen.

Der Kunde ist für den Inhalt der Inserate verantwortlich. Er erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Branchenregeln einzuhalten und haftet dafür gegenüber der Betreiberin. Er stellt die Betreiberin sowie deren Organe und Hilfspersonen von Ansprüchen Dritter frei. Er ist in jedem Fall verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter oder in sonstigen Verfahren anfallende gerichtlichen oder aussergerichtlichen Kosten zu übernehmen.

Jeder Kunde ist für die arbeitsrechtliche und/oder fremdenpolizeiliche Abklärung sowie die Einholung von Arbeits- und/oder Aufenthaltsbewilligungen selbst verantwortlich. Ebenfalls muss der Kunde die notwendigen Deklarationen bei den Sozialversicherungen, Steuerbehörden etc. selber vornehmen.

Die Betreiberin haftet gegenüber den Besuchern nicht für den Inhalt und die Wahrheitstreue der Inserate (Text, Bilder, Telefonnummern, Memberbereich etc.), welche vom Kunden gestaltet und aufgegeben wurden.

8. Beendigung des Vertrages und/oder Verstosse gegen die AGB

Bei rechts- oder vertragswidrigem Verhalten oder Verstoss gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Betreiberin das Recht vor, Kunden ohne Vorankündigung von dieser Internetplattform auszuschliessen. Weitere Gründe für den Ausschluss sind beispielsweise menschenverachtende Handlungen, sexuelle Handlungen mit Minderjährigen, Menschenhandel, intrigieren gegen Dritte, Betrug oder Diffamierung. Vgl. auch vorstehende Ziffern 4 und 5. Ein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung besteht nicht.

Der Vertrag endet ohne Weiteres mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer.

Vorzeitiger Rücktritt des Kunden ist unter der Voraussetzung der vollen Schadloshaltung der Betreiberin möglich.

9. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Bestehende Verträge werden durch die Änderung nicht tangiert. Die jeweils geltenden AGB werden durch die Auftragserteilung anerkannt.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Biel/BE, Schweiz. Es kommt ausschliesslich schweizerisches Recht zur Anwendung.

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen treten mit deren Publikation auf www.lips6.ch in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen.

AT Management, lips6, Postfach 408, CH-4512 Bellach/SO